1.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die zwischen dem Kunden und der Anime on Demand GmbH (AoD) bestehende Kundenbeziehung für den von AoD angebotenen Video-on-Demand-Service.
1.2. Nicht Gegenstand der AoD-Nutzungsbedingungen ist der für den AoD-Service auf Seiten des Kunden erforderliche Internetzugang. Für diesen Internetzugang gelten die zwischen dem Kunden und seinem jeweiligen Internet-Service-Provider vereinbarten Bedingungen und Preise.
1.3. Nicht Gegenstand der AoD-Nutzungsbedingungen sind die Online-Zahlungsservices, mittels derer der Kunde das Entgelt für AoD-Produkte bezahlen kann. Für diese Zahlungsservices gelten die zwischen dem jeweiligen Anbieter des Zahlungsservice und dem Kunden vereinbarten Bedingungen.
2.1. Der Begriff "Content" bezeichnet die auf AoD angebotenen digitalen Inhalte (Filme, Trailer, etc.)
2.2. Der Begriff “Digital Rights Management” (DRM) bezeichnet technische Systeme, mittels derer Urheber- und Vertriebsrechte an audiovisuellen Produkten geschützt werden.
2.3. Die Begriffe „Download-to-Rent“ (DTR) und „Download-to-Own” (DTO) bezeichnen durch DRM geschützte Nutzungsrechte für audiovisuelle Contents (bei AoD sind dies Anime-Videodateien), die vom Nutzer aus dem Internet auf den eigenen Rechner runtergeladen werden.
Die Option DTR gibt dem Nutzer man das Recht, den Anime für eine befristete Zeit anzuschauen. Mit der Option DTO erwirbt man das Recht, den Anime zeitlich unbeschränkt anzuschauen.
2.4. Der Begriff „AoD-Produkt“ bezeichnet das von AoD für ein konkretes Anime-Video zum käuflichen Erwerb angebotene Nutzungsrecht. Dieses Nutzungsrecht ist durch die jeweilige DRM-Konfiguration als DTR- oder DTO-Lizenz festgelegt. In der Regel werden für jedes Anime-Video zwei AoD-Produkte angeboten: eine DTR- und eine DTO-Lizenz.
3.1. Der Vertrag über die Erbringung kostenpflichtiger VoD-Dienste zwischen AoD und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass AoD den Abruf oder die Bestellung des registrierten Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. AoD behält es sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.
3.2. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt AoD dem Kunden den Inhalt codiert und verschlüsselt zum Download bereit.
3.3. Der Nutzungsvertrag für die DTR-Lizenz hat eine Laufzeit von 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der Lizenzauslieferung. Der Nutzungsvertrag für die DTO-Lizenz hat eine unbefristete Laufzeit.
3.4. Die von AoD dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.
Der Kunde erhält das Recht, diese Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Nutzungsrechte (DTR, DTO) im deutschsprachigen Europa zur Vorführung im privaten Bereich unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.
4.1. Die für die Nutzung der angebotenen AoD-Produkte anfallenden Entgelte sind auf der AoD-Website angegeben. Es gelten die dort jeweils angezeigten aktuellen Preise und Konditionen.
4.2. Das Nutzungsentgelt muss vor der Auslieferung der erworbenen Nutzungslizenz entrichtet werden.
Für eingeloggte Nutzer gilt der Ablauf: Bezahlen – Downloaden – Lizenzauslieferung.
Für nicht eingeloggte Nutzer gilt der Ablauf: Downloaden – Bezahlen – Lizenzauslieferung.
4.3. Für die Abwicklung des Bezahlvorganges stehen dem Nutzer die Services mehrerer Online-Zahlungsdienst-Anbieter zur Auswahl. Die jeweiligen Gebühren für diesen Zahlungsservice werden auf den Bruttopreis des AoD-Produktes aufgeschlagen.
4.4. Der Nutzer kann das fällige Entgelt auch durch Einlösen der von ihm erworbenen Bonuspunkte entrichten.
4.5. Ungeachtet dessen, dass der Bezahlvorgang von einem externen Zahlungsdienst-Anbieter abgewickelt wird, kommt der Vertrag über die Bereitstellung und Benutzung der AoD-Produkte allein zwischen AoD und dem Kunde zustande.
4.6. Das bestellte AoD-Produkt wird sofort nach der Bezahlung ausgeliefert.
Deshalb ist es nicht möglich, diesen Kauf zu widerrufen!
Mit Login wird die betreffende Videodatei auf der Page "MeinKonto" zum Downloaden bereitgestellt,
ohne Login wird die Nutzungslizenz an den Rechner des Nutzer übermittelt.
4.7. Nutzer, die sich registriert haben und eingeloggt sind, können die Historie ihrer auf AoD getätigten Transaktionen auf der Page „Mein Konto“ einsehen.
5.1. Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass sein Internetzugang und sein Endgerät die Systemvoraussetzungen für eine Inanspruchnahme des AoD-Services erfüllen.
5.2. Als Systemvoraussetzungen müssen auf Seiten des Kunden folgende Anforderungen erfüllt sein …..
Software
- Betriebssystem: Windows XP, Windows Vista
- Browser: Internetexplorer 6 +, Firefox, Opera
- Windows Media Player 10 +
Internetzugang: DSL-Flatrate - 1 MBit/s Minimum, besser 2 MBit/s oder mehr
5.3. Für Beeinträchtigungen bei der Inanspruchnahme des AoD-Services, die auf fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen zurückzuführen sind, übernimmt AoD keine Gewährleistung oder Haftung.
6.1. Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er
a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren; weitere Informationen zum verwendeten Verschlüsselungssystem Microsoft DRM erhalten Sie hier...
b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.
c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen.
d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;
e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen.
f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
6.2. Der Kunde haftet gegenüber AoD für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen AoD und dem Kunden ergebenden Pflichten entstehen und stellt AoD von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
6.3. Bei Verstößen gegen die dem Kunden aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen AoD und dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist AoD berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist AoD berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
7.1. Personenbezogene Daten werden oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt, seitens AoD nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung, zu Abrechnungszwecken und zu eigenen Marketingzwecken im Zusammenhang mit dem VoD-Dienst (z.B. Newsletter) erhoben, verarbeitet und genutzt.
8.1. Soweit AoD nachweislich schuldhaft eine Störung verursacht, die dazu führt, dass der Kunde die Videodatei für ein schon bezahltes AoD-Produkt nicht oder nicht vollständig herunterladen kann bzw. die Nutzungslizenz nicht korrekt ausgeliefert wird, wird es AoD dem Kunden ermöglichen, das jeweilige AoD-Produkt noch einmal kostenfrei zu bekommen. Eine Erstattung bereits bezahlter Entgelte erfolgt nicht.
8.2. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Wiedergabe des Contents in voller Qualität möglich ist, sofern auf Seiten des Kunden nicht die o.g. Systemvoraussetzungen gegeben sind.
8.3. Leistungseinschränkungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die für AoD die Erbringung der Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), hat AoD nicht zu vertreten.
9.1. Für Personenschäden haftet AOD unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet AOD nur dann, wenn AOD oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von AOD oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von AOD auf solche typischen Schäden begrenzt, die für AOD zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
9.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
10.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen AoD und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
10.3. Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. AoD ist davon unabhängig berechtigt, gerichtliche Schritte gegen den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.
Stand: 15.07.2007
